Eurokrise - Überblick - Dietrich Murswiek

Dietrich Murswiek

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Eurokrise - Überblick

Eurokrise
aktuell: Sieg in Karlsruhe

In seinem in der Presse als "historisch" gewürdigten Urteil vom 5. Mai 2020 hat das Bundesverfassungsgericht der von mir als Prozessvertreter vertretenen Verfassungsbeschwerde Peter Gauweilers im wesentlichen stattgegeben und erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik und der EU einem zuvor ergangenen Urteil des Europäischen Gerichtshofs widersprochen.


Meine Antwort auf die Kritik am Urteil des Bundesverfassungsgerichts und mein Ausblick auf Konsequenzen aus dem Urteil:


"Euro-Rettung" und EZB-Kompetenzüberschreitungen

Die Rettungspolitik vor dem Bundesverfassungsgericht


Dietrich Murswiek vertrat den CSU-Politiker Peter Gauweiler in den Verfahren gegen die "Euro-Rettung" und gegen die Kompetenzüberschreitungen der EZB vor dem Bundesverfassungsgericht, nämlich den Klagen gegen

  • das QE-Anleihenankaufprogramm (APP) der EZB einschließlich des Staatsanleihenankaufprogramms (PSPP)
  • das Programm der EZB zum Ankauf von Staatsanleihen von Krisenstaaten (OMT-Programm)
  • den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
  • den vorläufigen "Rettungsschirm" ("Stabilisierungsmechanismus") mit seinem zentralen Baustein EFSF.

Auf den folgenden Seiten erhalten Sie Hintergrundinformationen zu den oben genannten Verfassungsprozessen:

Materialien zu den Prozessen:

  • Klageschriften und weitere Schriftsätze
  • Urteile des Bundesverfassungsgerichts
  • Kommentare von Dietrich Murswiek zu den Urteilen

Vorträge von Dietrich Murswiek zur Eurokrise

Veröffentlichungen von Dietrich Murswiek zur Eurokrise
    
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